Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der NexaFlow AI Solutions GmbH

NexaFlow AI Solutions GmbH, Bergstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 48273916 (nachfolgend „Anbieter“) erbringt Leistungen im Bereich KI-Integrationsberatung, Business-Automation-Strategie und Prozessanalyse. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen dem Anbieter und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese AGB regeln die Nutzung und Beauftragung der Leistungen der NexaFlow AI Solutions GmbH. Mit der Beauftragung, der Annahme eines Angebots oder der Nutzung der Leistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Gegenüber Verbrauchern gelten sie nur, soweit gesetzlich zulässig und ausdrücklich auf Verbraucherleistungen anwendbar.

2. Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• KI-Integrationsberatung für bestehende Systemlandschaften,
• Business-Automation-Strategie und Prozessanalyse,
• Einführung von KI-gestützten Workflows in Vertrieb, Service und Operations,
• Datenaufbereitung und Schnittstellenkonzeption für Automatisierungslösungen,
• Mitarbeiter-Workshops und Change-Management für KI-Projekte.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag, Leistungsbeschrieb oder einer sonstigen schriftlichen oder textförmigen Vereinbarung. Der Anbieter schuldet grundsätzlich die vereinbarte Dienstleistung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern dieser nicht ausdrücklich zugesichert wurde.

Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen einzusetzen, bleibt jedoch Vertragspartner des Kunden.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge, Ansprechpartner und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereitzustellen.

Insbesondere ist der Kunde verpflichtet:

• die rechtliche Zulässigkeit der überlassenen Daten, Inhalte und Systemzugriffe sicherzustellen,
• die notwendige Freigabe zur Nutzung von Daten, Schnittstellen und Drittsystemen einzuholen,
• die technischen Voraussetzungen für die Implementierung und Nutzung der Leistungen zu schaffen,
• eigene Systeme, Daten und Prozesse regelmäßig zu sichern,
• an Workshops, Abstimmungen und Abnahmen in angemessenem Umfang mitzuwirken.

Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Zusätzlicher Aufwand kann gesondert berechnet werden, sofern dies vereinbart oder nach den Umständen erforderlich ist.

Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine unternehmensinternen Entscheidungen, Prozessanpassungen und die Nutzung von KI-gestützten Workflows den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, internen Richtlinien und gegebenenfalls Mitbestimmungsrechten entsprechen.

4. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen Abrechnung und Zahlung nach den im Angebot oder Vertrag genannten Konditionen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Eingang des Betrags auf dem in der Rechnung genannten Konto.

Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen, Vorschüsse oder Meilensteinzahlungen zu verlangen, insbesondere bei umfangreichen Beratungs-, Analyse- oder Implementierungsprojekten.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. Der Anbieter kann bei ausbleibender Zahlung Leistungen bis zur vollständigen Begleichung offener Forderungen zurückbehalten, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind oder auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5. Widerruf, Stornierung und Erstattungsbedingungen

Für Verträge mit Unternehmern besteht grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht. Soweit der Kunde Verbraucher ist und ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gelten die gesetzlichen Widerrufsbelehrungen, sofern diese im Einzelfall gesondert mitgeteilt wurden.

Stornierungen oder Terminabsagen durch den Kunden sind dem Anbieter rechtzeitig in Textform mitzuteilen. Soweit nicht anders vereinbart, gelten für bereits terminierte Leistungen folgende Regelungen:

• bis 14 Kalendertage vor Leistungsbeginn: kostenfreie Stornierung, sofern bereits angefallene Fremdkosten ersetzt werden,
• 13 bis 7 Kalendertage vor Leistungsbeginn: 50 % des vereinbarten Entgelts,
• ab 6 Kalendertagen vor Leistungsbeginn oder bei Nichtteilnahme: 100 % des vereinbarten Entgelts.

Bereits erbrachte Leistungen, individuell angefertigte Ausarbeitungen, Analysen, Konzepte, Workshop-Vorbereitungen oder Lizenz- und Fremdkosten werden grundsätzlich nicht erstattet, soweit gesetzlich zulässig.

Ein Rücktritt oder eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei Mängeln oder Pflichtverletzungen des Anbieters, bleiben ebenfalls unberührt.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus unvollständigen, fehlerhaften oder verspätet bereitgestellten Informationen, Daten, Zugängen oder Mitwirkungen des Kunden resultieren. Ebenso haftet der Anbieter nicht für Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage von Beratungs- oder Analyseergebnissen trifft, sofern der Anbieter keine ausdrückliche Garantie oder Zusicherung übernommen hat.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass eingesetzte KI- oder Automatisierungslösungen fehlerfrei, unterbrechungsfrei oder in allen Anwendungsfällen vollständig geeignet sind. Der Kunde ist verpflichtet, die Ergebnisse vor produktivem Einsatz angemessen zu prüfen.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle Urheberrechte, Nutzungsrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, Konzepte, Methoden, Vorlagen, Analysen, Präsentationen, Prozessmodelle, technische Strukturen und sonstige Arbeitsergebnisse verbleiben grundsätzlich beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Kunde erhält an den jeweils ausdrücklich überlassenen Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck, sofern die vollständige Vergütung gezahlt wurde. Weitergehende Rechte werden nur durch ausdrückliche Vereinbarung eingeräumt.

Vorbestehende Rechte, Tools, Frameworks, Bibliotheken, Templates und allgemeines Know-how des Anbieters bleiben Eigentum des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, allgemeines Erfahrungswissen, das im Rahmen der Leistungserbringung gewonnen wurde, unter Wahrung vertraulicher Informationen weiterzuverwenden.

Der Kunde versichert, dass er über alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten, Daten und Materialien verfügt und den Anbieter von Ansprüchen Dritter freistellt, die aus einer rechtswidrigen Nutzung dieser Inhalte entstehen.

8. Datenschutz und Vertraulichkeit

Die NexaFlow AI Solutions GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Ansprechpartner ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Soweit der Anbieter im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO, sofern dies rechtlich erforderlich ist.

Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der verarbeiteten Daten. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der Übermittlung von Daten an den Anbieter sowie für seine eigenen datenschutzrechtlichen Informationspflichten verantwortlich.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht oder eine Offenlegung zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

Einzelheiten zur Datenverarbeitung können ergänzend in einer separaten Datenschutzerklärung geregelt werden.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Dazu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorakte, behördliche Anordnungen, Streiks, Pandemien, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle oder sonstige unvorhersehbare, von der betroffenen Partei nicht zu vertretende Umstände.

Die betroffene Partei hat die andere Partei unverzüglich über den Eintritt und das voraussichtliche Ende des Ereignisses zu informieren. Die Vertragspflichten ruhen für die Dauer der Behinderung angemessen. Dauert das Ereignis länger als 60 Tage an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag hinsichtlich der betroffenen Leistungen aus wichtigem Grund zu kündigen, sofern eine Fortsetzung unzumutbar ist.

10. Änderungen der Bedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB bei sachlichem Grund zu ändern, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, technischer Rahmenbedingungen oder des Leistungsangebots.

Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform und wird er auf die Folgen des Schweigens hingewiesen, gelten die Änderungen als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist. Auf das Widerspruchsrecht wird der Kunde gesondert hingewiesen.

Bei wesentlichen Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht erheblich beeinflussen, ist eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden erforderlich, sofern gesetzlich vorgeschrieben.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin, sofern gesetzlich zulässig.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

NexaFlow AI Solutions GmbH
Bergstraße 12
10115 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 48273916

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Hinweis: Diese AGB sind auf die Geschäftstätigkeit der NexaFlow AI Solutions GmbH zugeschnitten und berücksichtigen die in Deutschland geltenden grundlegenden rechtlichen Anforderungen. Je nach konkretem Leistungsmodell, Zielgruppe (Verbraucher oder Unternehmer) und Vertragsgestaltung kann eine individuelle rechtliche Prüfung erforderlich sein.